Kritik am TSVG

Spahn gegen die komplette Ärzteschaft

Gegen das umstrittene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) aus dem Hause von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CSU) hagelt es derzeit Kritik aus der Ärzteschaft. Dabei handelt es sich nicht um die üblichen Störfeuer einzelner Funktionäre – es geht um einen bundesweiten Flächenbrand.

Halt - dieses Gesetz gefährdet nach Auffassung der Ärzte die Freieheit der Praxen und eine gute Patientenversorgung.
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Große Fachverbände, kleine Ärzteorganisationen, Ärztekammern und Kassenärztliche Vereinigungen sind sich in ihrem Protest einig: Spahn greift zu stark in die Organisationshoheit der freiberuflich tätigen Ärzte ein. Neue gesetzliche Vorgaben für erweitere Pflicht-Sprechzeiten und offenen Sprechstunden lösten keine Probleme – sie setzen die bereits am Limit arbeitenden Ärzte stark unter Druck, heißt es in den unzähligen Protestschreiben und Resolutionen. Darüber hinaus drohen nach Auffassung vieler Ärzte drastische Verschlechterungen für chronisch Kranke, wenn Extrahonorare nur für Notfälle und Neupatienten eingeführt werden.

Zahlreiche Ärzteorganisationen fordern eine rasche Änderung des Referentenentwurfs – oder gar den Stopp der gesamten Gesetzesinitiative. Ärzte der Organisation IG Med haben in einer Resolution die Kollegen sogar zu „zivilem Ungehorsam“ aufgerufen. Sie wollen die gesetzlichen Neuregelungen einfach nicht umsetzen, sollte das TSVG wie geplant in Kraft treten.

Das Patientenmagazin „Durchblick Gesundheit“ hat alle Protestschreiben und kritischen Stellungnahmen aus der Ärzteschaft gesammelt und einen Link-Überblick erstellt. Die Liste wird laufend aktualisiert.

Verschaffen Sie sich im Folgenden einen Überblick über die Reichweite des ärztlichen Protests:


Der Bundesweite Protest gegen das TSVG:


Stellungnahme des Bundesverbandes für Ambulantes Operieren

Stellungnahme des Berufsverbandes der Dermatologen


Offener Brief des Berufsverbandes der Frauenärzte


Resolution der Freien Ärzteschaft


Resolution des Hartmannbundes


Stellungnahme des Deutschen Hausärzteverbandes


Resolution der IG Med*kann noch mitgezeichnet werden.

Resolution der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung


Resolution des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte


Stellungnahme von MEDI GENO Deutschland


Stellungnahme des NAV-Virchow-Bundes


Stellungnahme des Berufsverbandes der Orthopäden


Petition vom Bundesverband der Vertragspsychotherapeuten (bvvp), der Deutschen Psychotherapeuten Vereinigung, (DPtV) und der Vereinigung Analytischer Kinder- und Jugendlichen Psychotherapeuten (VAKJP) – *kann noch mitgezeichnet werden.


Stellungnahme des Spitzenverbandes der Fachärzte Deutschlands (SpiFa)


Stellungnahme des Spitzenverband ZNS (SpiZ)



Regionale Aktionen:

Baden-Württemberg

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung

Entschließung der Landesärztekammer



Bayern


Gemeinsame Presseinformation der Landesärztekammer, der Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten sowie der Kassenärztlichen Vereinigung

Pressemitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung

Stellungnahme des Bayerischen Facharztverbandes



Berlin


Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung

Resolution der Ärztekammer



Brandenburg

Pressemitteilung der Landesärztekammer



Bremen

Resolutionen der Kassenärztlichen Vereinigung



Hamburg

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung



Hessen

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung

Pressemitteilung der Ärztekammer



Mecklenburg-Vorpommern

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung



Nordrhein

Beschluss der Kassenärztlichen Vereinigung

Entschließung der Ärztekammer



Niedersachsen

Statement von über 250 Ärzten auf einer Informationsveranstaltung zum TSVG am 21.11.2018 in Hannover

Resolutionen der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung

Resolution der Ärztekammer

Stellungnahme der Ärztegenossenschaft Niedersachsen-Bremen



Rheinland-Pfalz

Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung



Saarland

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung



Sachsen

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung



Sachsen-Anhalt

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung



Schleswig-Holstein

Offener Brief der Kassenärztlichen Vereinigung

Stellungnahme der Ärztegenossenschaft Nord



Thüringen

Protestaufruf der Thüringer Ärzte

Resolution der Kassenärztlichen Vereinigung

Resolution der Landesärztekammer



Westfalen-Lippe

Pressemitteilung der Ärztekammer Westfalen-Lippe



04.12.2018 14:38:24, Autor: js