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Ärztliche Wartezimmer haben ihre ganz eigene Atmosphäre. Patienten sitzen schweigend auf ihren Stühlen. Der eine blättert in einem Magazin, der andere bohrt mit Blicken Löcher in den Boden. Allenfalls die Hektik um das Empfangspult erinnert daran, dass Menschen auch miteinander reden können.
Kürzlich hatte ich wieder einmal Gelegenheit, diese besondere Lage vor Ort in der Arztpraxis zu erspüren. Ein Kassenarzt hatte mich zu einem Termin gebeten. Weil er gerade schwer beschäftigt sei, schob seine Helferin mich in sein Wartezimmer: „Herr Doktor kommt gleich!“
Ich murmelte – wie man das so macht – halblaut einen unklaren Gruß in die versammelte Gruppe und setzte mich auf den letzten freien Platz. Von den ausgelegten Society-Magazinen schien mir keines interessant. Statt dessen las ich in meiner Akte, um die Besprechung mit dem Herrn Doktor schon einmal weiter vorzubereiten.
Nach einigen Minuten bemerkte ich, dass die ältere Dame von schräg gegenüber wiederholt zu mir herübersah. Ich schaute möglichst freundlich zurück. Unsere Blicke trafen sich zweimal, dreimal, viermal. Dann plötzlich lächelte sie mich breit an und sagte: „Ich kenne Sie aus dem Fernsehen. Sie sind Rechtsanwalt.“
Ihr Mann, sagte sie, sei Staatsanwalt gewesen und vor zwei Jahren verstorben. Er habe ihr zwar immer gesagt, Gerichtssendungen im Fernsehen hätten mit der Wirklichkeit nur wenig gemein. Trotzdem sei sie gerade in den letzten zwei Jahren immer wieder auch bei derartigen Sendungen beim Herumschalten hängengeblieben. Daher kenne sie mein Gesicht.
Inzwischen waren zwei Patienten aus dem Zimmer gerufen worden. Ein junger Mann hatte sichtlich Spaß, unserer Unterhaltung zu folgen. Ein anderer Herr tat konsequent so, als sitze er mutterseelenallein im Raum. Nur das Rascheln seiner umgeschlagenen Zeitungsblätter signalisierte, dass er noch da war.
Nach einer kurzen Pause hob meine Gesprächspartnerin erneut an: „Darf ich Sie mal etwas fragen?“ Ich beugte mich zu ihr herüber: „Haben Sie doch schon.“ Nein, ganz im Ernst, es treibe sie ein Gedanke um und sie wolle die Gelegenheit nutzen, mich einmal nach meiner juristischen Meinung zu fragen. „Bitte, nur zu!“, ermutigte ich sie.
„Irgendwas mit unserer Gesundheitsversorgung ist doch nicht in Ordnung“, leitete sie ihre Frage ein. „Unser Sohn hat eine ordentliche Stelle bei einer Computer-Firma und zahlt jeden Monat kräftig Beiträge an seine Kasse. Trotzdem gibt es immer weniger Ärzte in seinem Ort. Die, die noch da sind, haben immer kürzer geöffnet. Und wenn er pünktlich zu seinem Arzt kommt, muss er trotzdem lange warten. So wie wir jetzt hier. Haben Sie dafür eine Erklärung?“
„Nun,“ sagte ich, „es gibt Leute, die sagen, die Privatpatienten schnappen allen anderen die guten Termine weg.“ Da verdunkelten sich die Züge der Dame plötzlich sehr: „Das ist eine Unverschämtheit. Ich bin auch privat versichert. So wie es mein Mann war, als Beamter. Sitze ich woanders? Ich warte hier genau wie alle anderen auch. Und ich bezahle meine Versicherung. Wie alle anderen. Daran kann es also nicht liegen.“
Erstaunlich, dachte ich, wie schnell aus einer freundlichen älteren Dame eine so wütende und kämpferische Bürgerin werden kann. „Die Dinge sind sehr kompliziert“, gab ich zu bedenken, „und Sie wollen hier jetzt sicher keinen Vortrag über Planwirtschaft im Gesundheitswesen hören?“ Das sei ja Unsinn, schimpfte sie, „aber warum muss mein Sohn für Leistungen seiner Kasse Beiträge bezahlen, die er gar nicht haben will?“
Er habe mit seinem Chef gesprochen. Der hat keine Möglichkeit, die Kassenbeiträge an ihn auszuzahlen. Und ihr Mann, der Staatsanwalt, habe ihr das zu seinen Lebzeiten noch bestätigt: „Wenn der die Beiträge nicht an die Kasse abführt, dann kommt er sogar ins Gefängnis!“
Inzwischen war der junge Mann zu dem Herrn Doktor gerufen worden und der andere Herr hatte seine Zeitung beiseitegelegt. Offenbar hörte er nun unserer Unterhaltung nicht nur zu. Er warf jetzt sogar etwas ein: „Ulla Schmidt ist das alles schuld. Früher hat es doch funktioniert.“
Bevor ich fragen konnte, ob er dies wirklich glaube, stand die Witwe des Staatsanwaltes auf, blickte aus dem Fenster und sagte: „Mein Mann hat mal gesagt, eigentlich müsste man Frau Schmidt vor ein Strafgericht stellen. Wer den Bürgern nämlich zwangsweise Kassenbeiträge abnimmt, ohne ihnen dafür wirklich die beste Medizin zu verschaffen, der wäre doch fast schon ein räuberischer Erpresser. Und jedes Mal, wenn es weh tut, weil die Medizin nicht zur Verfügung steht, müsste man auch an eine Bestrafung wegen Körperverletzung denken. Aber das hat er, glaube ich, nicht ganz ernst gemeint. Er war ja zuletzt auch schon sehr krank.“
„Was halten Sie denn davon, Sie Fernsehanwalt?“, fragte mich plötzlich eine Frau, die ich in ihrer Ecke bis dahin noch gar nicht wahrgenommen hatte. „Nun“, versuchte ich zu erklären, „Politiker machen sich nicht strafbar, weil sie politische Verantwortung tragen, nicht juristische. Deswegen ist es ganz abwegig, sie in die Nähe von Räubern, Erpressern oder Körperverletzern zu stellen. Sie machen einfach nur ihren Job.“
Das sei doch wieder eine typische juristische Haarspalterei, wetterte der augenscheinlich erwachte Herr mit der Zeitung. „Immer wenn es brenzlig wird, lasst ihr Juristen uns im Stich! Haben wir nun einen Rechtsstaat oder nicht?“ Und meine ältere Freundin mochte mich plötzlich auch nicht mehr: „Mein Mann war nicht abwegig. Er war ein Prädikatsjurist“.
Zu meinem großen Glück ging in diesem Moment die Tür auf. Die Helferin des Arztes trat ein und entschuldigte ihn: Er sei völlig überlastet. Wir müssten uns ein andermal treffen. Ich möge es verzeihen. Und die Frau Staatsanwaltswitwe möge nun bitte zu Herrn Doktor kommen. Ich murmelte ein halb verständliches „Auf Wiedersehen“ und ging. Manche Dinge sind einfach wirklich schwierig zu erklären.
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Im Interview: Carlos A. Gebauer |
durchblick: Wie wird man eigentlich als Fernsehanwalt zum Gesundheitsexperten?
Anders herum ist es richtig: Seit rund 15 Jahren bin ich in unserem
Gesundheits(un)wesen unterwegs, auch und vor allem als Anwalt auf
diesem Gebiet. Zum Fernsehen verschlug es mich eher per Zufall vor
sechs Jahren.
durchblick: Warum haben Sie sich das Gesundheitswesen als Steckenpferd ausgesucht?
Mal ganz davon abgesehen, dass man als Anwalt ja von irgendwas leben
muss und es mir wenig Freude gemacht hätte, Ehen zu scheiden oder
Verkehrssünder rauszupauken, ist das ganze deutsche Gesundheitssystem
für mich in der Tat auch aus anderen Gründen geradezu faszinierend.
durchblick: Faszinierend gut?
Nein, faszinierend irrsinnig.
durchblick: Hoppla? Das müssen Sie jetzt aber mal genauer erklären.
Wenn ich „irrsinnig“ sage, dann meine ich das gar nicht mal aus der
Perspektive eines Anwaltes. Denn eigentlich kann Anwälten ja gar nichts
Schöneres passieren als Gesetzes-Irrsinn: Umso trefflicher können sich
alle vor Gericht streiten, und wir haben unser Auskommen. Nein. Wenn
ich „irrsinnig“ sage, dann deshalb, weil ich mich als Bürger, als Teil
dieser Gesellschaft, über dieses Zwangssystem ärgere. Wie kann es sein,
dass ich per Gesetz dazu gezwungen werde, jedes Jahr zwei volle
Monatsgehälter in ein System – hier die gesetzlichen Krankenkassen –
einzuzahlen und ich aber umgekehrt überhaupt nicht darüber bestimmen
kann, was ich für dieses Geld denn als Gegenleistung bekomme? Der
Eindruck, „Wir zahlen immer mehr und bekommen aber immer weniger
dafür“, ist doch absolut korrekt.
Das sollte mal mein Bäcker versuchen, mir für immer höhere Preise immer
pappigere Brötchen zu verkaufen. Da wäre ich schneller weg, als er
gucken kann. Aber in der gesetzlichen Krankenversicherung können wir
das nicht. Wir zahlen und zahlen, bekommen immer weniger und haben
keinen Ausweg.
Jedes Jahr arbeitet ein Arbeitnehmer mit durchschnittlichem Gehalt zwei
Monate nur für seine Krankenkasse, im Laufe eines Arbeitslebens ganze
siebeneinhalb Jahre. Haben Sie sich das schon mal überlegt? Und selbst
das reicht ja nicht, die Kassen sind ohne Steuerzuschüsse schon heute
pleite. Doch statt jetzt mal zu überlegen, wie ein besseres System
aussehen könnte, das vor allem dem Zahler, d.h. jedem Einzelnen von
uns, endlich mal ein Mitspracherecht einräumen würde, was denn mit
unserem Geld so passiert, rufen die Bürokraten nach noch mehr
Zwangsgeld: Geht es nach Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, sollen
zusätzlich zu unseren Löhnen und Gehältern bald auch auf alle anderen
Einkünfte wie Mieteinnahmen oder Zinsen Krankenkassenbeiträge erhoben
werden. Und was mich am meisten ärgert: Politiker wissen ganz genau,
wie pleite das System ist, und versuchen trotzdem, dieses tote Pferd
weiter zu reiten.
durchblick: Ein heftiger Vorwurf. Woran machen Sie das fest?
Ganz einfach, nur ein Beispiel reicht: Von der Öffentlichkeit völlig
unbemerkt etwa soll es demnächst ein Gesetz geben, das regelt, was
passiert, wenn eine gesetzliche Krankenkasse pleite geht. So, wie es
jetzt ist, kann sie das gar nicht: Als so genannte Körperschaft des
öffentlichen Rechtes ist sie eine Behörde. Geht bei einer Behörde
finanziell etwas schief, stehen Bund und Länder dafür gerade – also auf Deutsch: der Steuerzahler, wir alle. Nun ziehen aber deutlich
dunkle Wolken am Horizont auf, was die Finanzlage der Kassen betrifft.
Wenn heute eine gesetzliche Krankenkasse pleite geht, müsste nach der
derzeitigen Rechtslage wie gesagt der Staat einspringen. Der hat aber
schon jetzt kein Geld mehr, müsste sich das also per Gesetz und neuen
Steuererhöhungen von den Bürgern holen. Nun sind Steuererhöhungen wenig
beliebt und könnten Wählerstimmen kosten. Da macht man es doch lieber
anders: Im neuen Gesetz steht, dass nicht mehr der Staat, sondern, wie
es so schön heißt, „die Gemeinschaft der Versicherten“ im Falle einer
Krankenkassenpleite einzustehen hat. Das heißt: Geht eine Kasse pleite,
müssten die anderen Kassen einspringen, sich das Geld über
Beitragserhöhungen von ihren Versicherten holen (per Zwang, versteht
sich) – und die Politik wäre fein raus, weil sie keine neuen Gesetze zu
Steuererhöhungen verabschieden muss. Ich höre heute schon die Schelte
über „unfähige Krankenkassenmanager“ etc. Das Ganze lässt sich dann
sogar für die Politik noch sehr imageträchtig ausschlachten.
Wie riesig die Lücken bei den Krankenkassen eigentlich wirklich sind,
dafür bekommt man ein Gefühl, wenn man sich beispielsweise „nur“ die
Pensionsverpflichtungen einiger großer Kassen ansieht – allen voran die
AOK – die sie zwar ihren eigenen Mitarbeitern gegenüber eingegangen
sind, für die sie aber nie etwas zurückgelegt haben. Das Geld ist
versprochen – aber einfach nicht da! Insider gehen hier von
Milliarden-Beträgen aus, die da fehlen. Das ist aber nur eines von
gleich mehreren Löchern, das ist längst noch nicht alles. Seriös ist
das nicht, oder?
Im Prinzip spiegelt unser irrsinniges Gesundheitssystem nur das wider,
was in vielen anderen Bereichen ähnlich läuft: bei der Rente, bei der
Pflege, bei der Arbeitslosenversicherung. Nur merken wir alle es halt
im Gesundheitssystem selbst am schnellsten, weil jeder mal zum Arzt
muss und dann merkt, wie wenig er eigentlich noch für sein Geld
bekommt. Bei der Rente oder der Pflege ist das anders: Da kommt der
Frust erst, wenn es zu spät ist.
durchblick: Ist das Gesundheitssystem Ihrer Meinung nach denn überhaupt noch reformierbar? Wie lautet Ihr Fazit?
Sagen wir es zur Europameisterschaft mal fußballlerisch: Ich habe fertig.
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Im Interview:
Carlos A. Gebauer
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Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer studierte Philosophie, Neuere Geschichte, Sprach-, Rechts- und Musikwissenschaften in Düsseldorf, Bayreuth und Bonn. Seit 1994 arbeitet er freiberuflich als Rechtsanwalt in Duisburg. Im November 2003 berief ihn das nordrhein-westfälische Justizministerium zum Richter in das Anwaltsgericht der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf.
Seit dem Sommer 2002 wirkt er für den Fernsehsender RTL regelmäßig als TV-Verteidiger in der täglichen Gerichtssendung „Das Strafgericht“.
Nebenbei veröffentlichte Gebauer zahlreiche Texte – unter anderem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Neuen Juristischen Wochenschrift, dem BAG Handelsmagazin, der Freien Presse Chemnitz, der Krankenhaus Umschau und der Zeitschrift für Rechtspolitik. Vieles davon ist auf Gebauers Homepage www.make-love-not-law.de veröffentlicht. |
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Buchtipp: Carlos A. Gebauer:
„Warum wir alle reich sein könnten – und wie unsere Politik das verhindert“
Wir alle bezahlen immer mehr, die Steuern steigen, die Krankenkassenbeiträge wachsen unverdrossen. Gleichzeitig sind die Renten nicht mehr sicher. Das einzige Rezept, so versichern es Politiker, seien immer mehr Abgaben, immer mehr Umverteilung an die Bedürftigen. „Alles Quatsch“, sagt Carlos A. Gebauer und zeigt in seinem Buch, warum die gigantische Umverteilungsmaschinerie, die sich Sozialstaat nennt, alle immer nur noch ärmer macht.
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