Selbst verschuldete Krankheitskosten - Folgen von Piercing und Co: Die Kassen bitten zur Kasse

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Christian W. staunte nicht schlecht, als er vor seinem Arzt saß. Eigentlich wollte er sich nur schnell das schmerzende, eiternde Piercing behandeln lassen, seine Chipkarte hatte er ja dabei. Doch nun eröffnete ihm der Arzt, dass er der Krankenkasse den „Piercing-Folgeschaden“ melden müsse. Und dass diese sich die Kosten für den Arztbesuch bei Christian W. wiederholen werde.

„Ich mache das nicht freiwillig“, betonte der Arzt und erklärte seinem erstaunten Patienten, dass er durch ein neues Gesetz dazu gezwungen werde. Seit 1. Juli 2008 müssen Ärzte melden, wenn jemand nach einem Piercing, einer Tätowierung oder einer medizinisch nicht notwendigen Schönheitsoperation zu ihnen kommt. Denn in solchen Fällen, so will es das Gesetz bereits seit der Gesundheitsreform 2007, kann die Krankenkasse einen Teil des Geldes wieder eintreiben, das der Arztbesuch gekostet hat.

Das Problem: Bisher haben die Kassen zwar erfahren, dass ein Patient wegen einer Entzündung behandelt wurde. Ob die Entzündung allerdings durch ein Piercing oder eine Schnittverletzung entstanden war, wussten sie nicht. Also muss ihnen das jemand melden: der Arzt. Und weil der das nicht darf, es gilt ja die Schweigepflicht, musste ein neues Gesetz her. Das hängte die Regierung – quasi im „Huckepackverfahren“ – an die Pflegereform 2008 an. Seitdem sind Ärzte und medizinische Einrichtungen wie Krankenhäuser verpflichtet, Patienten zu melden, die wegen einer „selbst verschuldeten Krankheit“ behandelt werden müssen.

Es hagelte heftige Proteste, bevor dieser Petzparagraf in Kraft trat. „Wir lassen uns nicht zu Schnüfflern im Auftrag der Krankenkasse machen“, wütete etwa Bundesärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, setzte noch einen drauf: Ärzte seien nicht die „Hilfssheriffs“ der Kassen. Mancher Patient würde sich gar nicht mehr zu ihnen trauen, befürchteten viele Ärzte.

Trotz aller Proteste winkten die Politiker das Gesetz durch. Das bringt seitdem viele Ärzte in Gewissensnöte, denn sie wollen ihre Patienten nicht melden. Halten sie sich aber nicht an die Meldepflicht, machen sie sich strafbar. Manche lösen das Problem, indem sie ihren Patienten die Lage erklären und sie gleich auf deren eigene Kosten behandeln.

Viel Geld gespart haben die Krankenkassen wahrscheinlich durch das Gesetz noch nicht. Zahlen gibt es dazu bisher nicht, die Sprecherin einer großen Kasse allerdings sagt, sie wisse nur von „vereinzelten Fällen“. Aber allzu große Einsparungen hatten manche Kassen wohl schon vorher nicht erwartet. Der Chef der Techniker Krankenkasse hatte im November 2007 gesagt, es gehe um Kosten von höchstens 200.000 Euro im Jahr. Das Verhältnis von Aufwand und Nutzen rechtfertige es bisher kaum, die Fälle vehement zu verfolgen, lässt die Sprecherin einer anderen Kasse durchklingen. Denn die Kassen dürften die Patienten ja auch nur „angemessen an den Kosten beteiligen“. Und was „angemessen“ sei, habe der Gesetzgeber nicht definiert – also müsse jedes Mal eine Einzelfallentscheidung getroffen werden. Auch Christian W. würde wohl mit seinem kurzen Arztbesuch und einer Tube Salbe günstig davonkommen.

Viel Lärm also um nichts? Viele Ärzte haben Angst, dass hinter dem Gesetz etwas ganz anderes steht. „Ich befürchte, dass ich in Zukunft noch ganz andere Krankheiten melden muss“, vertraute der Arzt Christian W. an. Etwa bei Rauchern oder Übergewichtigen. „Die Frage ist ja: Wann ist man an einer Krankheit selbst schuld?“

15.06.2009 14:40:47, Autor: Kathrin Schneider / Januar – März 2009