Demenz und Parkinson

Wann ist Zeit für ein Fahrverbot?

Menschen, die an einer Demenz oder einem symptomatischen Vorstadium der Erkrankung leiden und ein Auto steuern, können sich und andere gefährden. Auch Parkinson-Patienten büßen ihre Fahrtauglichkeit im Laufe der Erkrankung ein. Wann der Zeitpunkt für Fahrverzicht oder ein ärztliches Fahrverbot gekommen ist, erläutern Professor Klaus Schmidtke in der Fachzeitschrift „Fortschritte der Neurologie Psychiatrie“ wie auch Dr. Robert Haussmann (Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der TU Dresden) und seine Mitautoren im „Nervenarzt“.

Das Unfallrisiko durch demenzielle Erkrankungen ist etwa 2- bis 5-fach erhöht.
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Rund zwei Drittel der Demenz-Kranken hat eine Fahrerlaubnis. Die Hälfte der Demenz-Kranken mit Fahrerlaubnis fährt auch noch Auto. Insbesondere ältere Männer mit kognitivem Abbau neigen dazu, trotzdem weiter aktiv am Straßenverkehr teilzunehmen. Das Verkehrsunfallrisiko durch demenzielle Erkrankungen sei jedoch etwa 2- bis 5-fach erhöht, berichten Haussmann und seine Mitautoren.

In der Regel geht Demenz-Erkrankungen eine Phase mit leichten kognitiven Einschränkungen voraus (MCI: „Mild Cognitive Impairment“). Nicht jeder Patient mit MCI entwickelt allerdings im Laufe seines Lebens eine manifeste Demenz. Die Frage, ob und wann die Betroffenen nicht mehr aktiv am Straßenverkehr teilnehmen dürfen, ist nicht leicht zu beantworten, wie Klaus Schmidtke ausführt. Der Neurologe und Geriater leitet die Gedächtnissprechstunde am Ortenau Klinikum in Offenburg sowie eine Neurologische Rehaklinik in Nordrach.

Auch die Alzheimer-Demenz beginnt mit leichten kognitiven Einschränkungen. Anfangs fällt es den Betroffenen schwer, sich neue Fahrwege zu merken. Manchmal vergessen sie auch, wo sie ihr Auto geparkt haben. Die Fahrsicherheit ist in diesem Frühstadium in der Regel noch ausreichend, schreibt der Neurologe. Lebenslange Fahrpraxis und ein defensiver Fahrstil helfen den Patienten zunächst noch, Defizite des Reaktionsvermögens zu kompensieren. In einem Zeitraum von einigen Monaten bis zu zwei Jahren entwickeln die Betroffenen jedoch häufig eine manifeste Demenz. In diesem Stadium ist die Fahrtauglichkeit aufgrund von Defiziten des räumlichen Denkens und des Reaktionsvermögens im Allgemeinen aufgehoben. Patienten und Angehörige sollten deshalb schon im MCI-Stadium darauf hingewiesen werden, dass die Fahrtauglichkeit wahrscheinlich in absehbarer Zeit nicht mehr gegeben sein wird, rät Schmidtke.

Anders ist die Situation bei der frontotemporalen Demenz, bei der das Denk-, Einsichts- und Urteilsvermögen frühzeitig eingeschränkt ist. Die Patienten fallen zum Beispiel durch wesensfremde und impulsive Handlungen auf. Das Führen eines Kraftfahrzeugs ist daher schon im Frühstadium der Erkrankung nicht mehr zu verantworten. In solchen Fällen plädiert Schmidtke bereits bei ersten Anzeichen der Erkrankung für ein konsequentes ärztliches Fahrverbot. Die Diagnose ist zu Beginn jedoch nicht immer einfach und erfordert eine genaue Untersuchung mit Fremdanamnese, neuropsychologische Tests und eine bildgebende Diagnostik.

Menschen mit Parkinson-Krankheit, die geistig nicht beeinträchtigt sind, können im frühen Krankheitsstadium, eine erfolgreiche Therapie vorausgesetzt, noch Auto fahren. Ihre Fahrtüchtigkeit wird im Verlauf der Erkrankung unter anderem durch eine verminderte Beweglichkeit infrage gestellt. Bei länger währender Parkinson-Krankheit können auch das Reaktionsvermögen und andere geistige Leistungen nachlassen, so dass die Betroffenen auf das Autofahren verzichten müssen, spätestens wenn eine Verlangsamung der Denkabläufe erkennbar wird.

Alles in allem ist die Feststellung der Fahruntauglichkeit nicht einfach. Neurologen und Psychiatern kommt die Aufgabe zu, die Betroffenen zu untersuchen und klar Stellung zu beziehen. Die bestehenden Gesetze und Vorschriften zur Fahreignung bei Demenz sind laut Schmidtke allerdings vage und eher liberal formuliert; Testverfahren und Mindestleistungen seien nicht vorgegeben, die Auslegung obliegt daher dem Arzt oder Gutachter. Die deutsche Fahrerlaubnisverordnung schließe Personen mit „schwerer Altersdemenz und schwerer Persönlichkeitsveränderungen durch pathologische Alterungsprozesse“ von der Fahreignung aus, nicht jedoch Personen mit „Intelligenzstörungen“ und „chronischen hirnorganischen Psychosyndromen“, wenn diese „leichtgradig“ seien und wenn keine „Persönlichkeitsstörung“ vorliege.

In den „Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung“ der Bundesanstalt für Straßenwesen heiße es, dass Personen mit „ausgeprägter seniler oder präseniler Demenz oder schwe- rer altersbedingter Persönlichkeitsveränderung“ nicht fahrtauglich seien. Kämen zu solchen Schwächen noch Persönlichkeitsveränderungen hinzu, etwa ein erheblicher Mangel an Einsicht und Kritikfähigkeit, dann entstehe die besonders gefahrenträchtige Kombination von Leistungsschwächen und falscher Einschätzung des eigenen Leistungsvermögens. Gewisse Leistungsminderungen seien bei allen Menschen im höheren Lebensalter zu erwarten, heißt es weiter in den Begutachtungsleitlinien.

Spricht ein Arzt ein Fahrverbot aus, dann ist dies rechtlich nicht bindend, sondern nur eine Warnung. Sie ändert jedoch die Situation insofern, als ein Verstoß als grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz interpretiert werden kann. De facto fahre ein hoher Prozentsatz der Demenz-Kranken, vor allem ältere Männer, noch Auto. Wenn Gefahr in Verzug ist, kann ein Arzt Meldung an die Führerscheinstelle machen. Eine Strafverfolgung wegen Bruchs der Schweigepflicht droht ihm in dieser Situation nicht. Juristisch wichtig ist hier vor allem der § 34 StGB zum rechtfertigenden Notstand. Der Paragraph berechtigt den behandelnden Arzt dazu, „der Polizei sowie der Fahrerlaubnisbehörde eine Mitteilung zu machen“. Die Polizei könne „daraufhin sofort eingreifen und die Fahrerlaubnisbehörde darüber hinaus eine grundsätzliche Untersuchung der Fahreignung veranlassen“, erklären Haussmann und seine Mitautoren.

Voraussetzung für diese Meldung sei jedoch, dass der Arzt vorher den Patienten auf seinen Gesundheitszustand und auf die Gefahren aufmerksam gemacht habe, die sich beim Steuern eines Kraftwagens ergäben. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gelte dann, wenn ein Zureden „wegen der Art der Erkrankung oder wegen der Uneinsichtigkeit des Patienten von vornherein zwecklos ist“ (Bundesgerichtshof, Urteil vom 08.10.1968 – VI ZR 168/67 [KG]). Diese Uneinsichtigkeit sei durch den behandelnden Arzt regelmäßig durch seine Aufzeichnungen in der Patientenakte zu belegen.

Uneinsichtig zeigen sich die Patienten zum Beispiel, weil sie ihre Fahrzeuge rein mechanisch noch steuern können. Angehörigen sehen sich oft überfordert, ein ärztliches Fahrverbot durchzusetzen. Hier kann die Frage hilfreich sein, ob sie ihre Kinder oder Enkel noch mit dem Betroffenen fahren lassen würden. Auch ein Hinweis auf die Haftpflichtversicherung kann helfen. Erfährt diese nach einem Unfall von der ärztlichen Diagnose, kann sie gegebenenfalls einen Regressanspruch erheben.

31.01.2018 10:40:26, Autor: Dr. med. Thomas Kron